Leitfaden zum Einsatz kommunaler Flächenpools

Eisenhüttenstadt © MIL

Die Gemeinden und die Naturschutzbehörden entscheiden darüber, wie viel Naturschutz in den Städten möglich ist. Dort, wo die Städte an Einwohnern verlieren und weniger Siedlungsfläche brauchen, kann das eine Chance für die Stadtentwicklung sein und über sogenannte kommunale Flächenpools geplant und gesteuert werden.

Wie das in der Praxis funktionieren kann, wollen die Landesministerien für Ländliche  Entwicklung,  Umwelt  und  Landwirtschaft (MLUL) bzw. für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) mit einem gemeinsamen Leitfaden deutlicher machen, der hier zum Download zur Verfügung steht. 

Die  Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung macht hierbei stärker als bisher die Trägerschaft der Kommune bei der Auswahl, Potenzialbewertung, Beplanung und Mobilisierung von Kompensationsflächen erforderlich. Die Kommune muss auch die Organisation der Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Flächenpools leisten, spart aber auf längere Sicht Haushaltsmittel und gewinnt an Stadtqualität. Dieser Ansatz wurde in den Jahren 2013-15 im Rahmen eines Pilotvorhabens „kommunale Flächenpools“ in 6 Gemeinden erprobt, und im Rahmen der Tagung „Dialog Stadtumbau – Freiräume in der Stadt“ am 9.7.15 wurden die Ergebnisse vorgestellt. Der Abschlussbericht zum Pilotvorhaben, an dem ebenfalls beide Landesressorts beteiligt waren, soll im Herbst 2015 vorliegen.