Rechtsquellen Bauplanungsrecht / Städtebaurecht

Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Arbeitshilfen

Bauplan: Neu zu bebauende Fläche in Eberswalde aus der Luft Beplante Fläche in Eberswalde © Stadtverwaltung Eberswalde

Die Gesetzgebungskompetenz für das Bauplanungsrecht / Städtebaurecht liegt beim Bund. Seine wichtigste Rechtsquelle ist das Baugesetzbuch (BauGB) und die darauf gestützten Rechtsverordnungen: Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planzeichenverordnung und Wertermittlungsverordnung.

Ergänzt werden die bundesrechtlichen Regelungen durch landesrechtliche Regelungen. Darüber hinaus geben Erlasse des Landes Brandenburg und Arbeitshilfen Hinweise, wie mit bestimmten städtebaurechtlichen Fragen verfahren werden sollte.

Gesetze

Verordnungen

Erlasse und Bekanntmachungen

 

Weiterführende Beiträge:

  • Arbeitshilfe Bebauungsplanung aktualisiert

    Hohe Planungssicherheit gewährleisten

    Bebauungsplanausschnitt © Büro Spath + Nagel

    Auf Grund der 2014 erfolgten Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) wurde die Arbeitshilfe Bebauungsplanung überarbeitet und an die neue Gesetzgebung angepasst. Nun steht die aktualisierte Ausgabe als Download zur Verfügung.

  • BauGB-Novelle: Flüchtlingsunterbringung

    Flüchtlingsunterbringung in Brück © Pressestelle Landkreis Potsdam-Mittelmark; A. Metzler

    Die Fachkommission Städtebau hat am 15. Dezember 2015 Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen beschlossen.

  • Einzelhandelserlass und Einzelhandelserhebungen

    Ladenzeile in der Potsdamer Innenstadt © MIL

    Der Einzelhandelserlass und das Handbuch „Einzelhandelserhebungen im Land Brandenburg“ sind am 17. September 2014 im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 38 veröffentlicht worden. Der Erlass soll als Planungs- und Entscheidungshilfe bei der Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben sowie von Nutzungsänderungen für entsprechende Zwecke dienen.

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Referat 23: Städtebau- und Wohnungsrecht
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